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"Vertrauen ist das A und O"

05/12/2013 von Selmin Çalışkan (Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion)

Seit dem Militärputsch im vergangenen Jahr befindet sich Mali in der schwersten Menschenrechtskrise seit seiner Unabhängigkeit. Mit einer „Menschenrechtsagenda für Mali“ im Gepäck reiste in der vergangenen Woche eine internationale Amnesty-Delegation in das westafrikanische Land, als gerade ein neues Parlament gewählt wurde. Sie traf sich sowohl mit Regierungsvertretern, um einen besseren Schutz der Menschenrechte einzufordern, als auch mit Betroffenen und Aktivistinnen und Aktivisten, um der Zivilgesellschaft den Rücken zu stärken. In ihrem Blog-Beitrag schildert Selmin Çalışkan ihre Erlebnisse.

Selmin Çalışkan ist seit März 2013 die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.

 

Das Kampfflugzeug, das das Leben des Mannes zerstörte, der mir vergangene Woche in der malischen Hauptstadt Bamako gegenübersaß und mir seine Geschichte erzählte, flog tief. Sehr tief. So tief, dass der Mann erkennen konnte, dass die Piloten Weiße waren. Vermutlich Soldaten der französischen Armee, die Anfang des Jahres im Norden des Landes eine Offensive gegen vorrückende islamistische Gruppierungen gestartet hatte.

Der Mann hatte mit den Kämpfen nichts zu tun. Trotzdem bombardierten die Piloten sein Haus. Sie töteten seine Frau, seine Kinder, zerstörten sein Zuhause und das seiner Verwandten nebenan. Als ich mit dem Mann sprach, saß sein Neffe neben ihm. Er ist das einzige, was ihm von seinem alten Leben geblieben ist.

Für das Bombardement wurde bisher niemand zur Rechenschaft gezogen, obwohl die Überlebenden sowohl bei malischen Behörden als auch beim französischen Militär vorstellig wurden. In der kalten Sprache der Militärs und Politiker nennt man dies „Kollateralschaden“. Ein bürokratisches Wort, hinter dem sich die Verantwortlichen verstecken können, und das das Leid der Opfer unsichtbar macht und ihnen ihr Recht auf Entschädigung und Gerechtigkeit von vorneherein abspricht.

Doch damit dieses Leid sichtbar wird und nicht vergessen wird, führt Amnesty regelmäßig Ermittlungsreisen in verschiedene Länder durch, um Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren. Auf solche Ermittlungen folgen häufig sogenannte „Missions“: internationale Amnesty-Delegationen reisen erneut in das Land, um auf Grundlage der eigenen Recherchen Forderungen und Empfehlungen an Regierungsvertreter und Behörden zu richten und in persönlichen und offiziellen Treffen einen besseren Schutz der Menschenrechte einzufordern.

Ein malischer Soldat vor einem gepanzerten Fahrzeug der französischen Armee in der Stadt Goa (Februar 2013). Durch die Intervention der Franzosen wurden vorrückende islamistische Gruppen, die für schwerste Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, gestoppt und zurückgedrängt. Doch auch bei Aktionen der Franzosen kam es zu Menschenrechtsverletzungen, vor allem durch die mit ihnen verbündeten malischen Sicherheitskräfte.

An einer solchen siebentägigen „Mission“ nach Mali nahm ich in der vergangenen Woche teil, gemeinsam mit Salil Shetty, dem internationalen Amnesty-Generalsekretär. Begleitet wurden wir u.a. von den beiden Ermittlern Gaëtan Mootoo und Salvatore Sagues aus dem Pariser Amnesty-Büro.

Das Land befindet sich in der schwersten Krise seit seiner Unabhängigkeit. Im März 2012 hatten Angehörige des Militärs unter der Führung von General Sanago den damaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré gestürzt. Bewaffnete islamistische Gruppen nutzten das entstandene Machtvakuum, besetzten den Norden des Landes und führten die Scharia ein. Beide Seiten sind für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Dazu gehören u.a. außergerichtliche Hinrichtungen, sexualisierte Gewalt gegen Frauen, Verschwindenlassen, der Einsatz von Kindersoldaten und Folter, die sich gegen mutmaßliche Feinde aber auch gegen Zivilisten richtet.

Die Reise war monatelang vorbereitet worden, sowohl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im internationalen Sekretariat in London und im deutschen Sekretariat in Berlin, als auch von Mitgliedern der malischen Amnesty-Sektion. In Mali trafen wir uns u.a. mit hochrangigen Diplomaten der Europäischen und der Afrikanischen Union, dem Minister für Versöhnung und dem Oberstaatsanwalt, der unseren Anliegen sehr offen gegenüber stand und uns Zugang zu Gefängnissen erlaubte.

Bei einer „Mission“ geht es aber nicht nur um Treffen mit den Behörden, sondern auch darum, mit Betroffenen und Familienangehörigen in Kontakt zu kommen. Viele dieser Menschen sind traumatisiert, und es hilft ihnen zu wissen, dass andere ihre Anliegen ernst nehmen und sich für sie einsetzen. Sie wollen, dass ihr Leid anerkannt wird und dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt. Das ist ein wichtiger Teil für die Heilung.

So wie der Mann, der mir erzählte, wie er bei dem Bombenangriff alles verlor. Oder wie die zwei Frauen, die wir trafen. Mutter und Tochter, die beide vergewaltigt worden waren. Sie saßen mit versteinerten Mienen in der Gruppe der Menschen aus dem Norden, die extra den weiten Weg nach Bamako auf sich nahmen, um uns ihre Geschichte zu erzählen. Diese beiden Frauen erzählten nur einen Teil ihres Leidens - die Vergewaltigungen verschwiegen sie. Eine der beiden war erst 15 Jahre und schon sehr jung verheiratet worden. Ihr Mann wurde von uniformierten Männern abgeholt und tauchte nie wieder auf.

Oder die fünf Kinder und Jugendlichen, klein und schmächtig, im Alter von 15 bis 17 Jahren, die rechtswidrig in einem Militärgefängnis in Bamako inhaftiert sind, wo wir sie besuchen konnten. An ihren Armen konnte ich Folterspuren sehen: man hatte Zigaretten auf ihnen ausgedrückt, um ein Geständnis zu erzwingen, dass sie auf Seiten der Aufständischen im Norden gekämpft hatten. Ihre Scheu und ihr „Immer-noch-Kind-Sein“ und das Vertrauen in uns, dass wir uns für ihre sofortige Freilassung einsetzen würden, haben mich sehr berührt. Wir haben gefragt, was sie nach der Freilassung machen wollen: einer sagte, er wolle zu seiner Mutter, ein anderer, dass er studieren wolle.

Amnesty-Pressekonferenz in der Hauptstadt Bamako am letzten Tag der Delegationsreise am 30. November 2013.

An einem anderen Tag besuchten wir ein städtisches Gefängnis. Wie schon erwähnt gehörte zu unserer sechsköpfigen Delegation auch Gaëtan Mootoo, der als Researcher und Mali-Experte im französischen Amnesty-Sekretariat in Paris arbeitet und schon mehrmals in Mali ermittelt hat - auch in diesem Gefängnis. Als wir eine überfüllte Zelle betraten, in der über 30 Gefangene inhaftiert waren, begrüßten sie Gaëtan wie einen alten Freund. Die Tür wurde hinter uns zu gemacht und mir war mulmig: als einzige Frau mit 30 Gefangenen. Sie freuten sich, ihn zu sehen, und berichteten ihm, was seit seinem letzten Besuch alles geschehen war und welche Probleme sie hatten. Gaëtan hatte seine Schuhe an der Tür ausgezogen, um sich auf den Teppich zu setzen. Einer der Männer nahm später seine Schuhe und brachte sie zu Gaëtan, damit sie nicht „verschwanden“. Ich spürte wie sehr diese Männer ihm vertrauten, und dieses Vertrauen ist das A und O für die Ermittlungsarbeit von Amnesty. Es war der Türöffner für fast jedes Gespräch, das wir hatten. Denn nur wenn die Menschen erkennen, dass wir sie ernst nehmen und wir uns für sie einsetzen, erhalten wir genügend Informationen und Beweise, um Menschenrechtsverletzungen belegen zu können.

Gaëtan fand heraus, dass auch hier Jugendliche inhaftiert waren. Er informierte den Oberstaatsanwalt, der zusagte, die Jugendlichen an UNICEF zu übergeben. Gaëtan wird prüfen, ob der Staatsanwalt sein Wort gehalten hat. Oder er wird sich an den Minister für Versöhnung wenden, der uns dies ebenfalls zusagte und darüberhinaus: dass er ALLE Täter vor Gericht bringen will. Auch die Militärs! Und das ist ein neuer Tenor, denn zuvor hatte nur Amnesty die Militärs angeklagt, Menschenrechte verletzt zu haben.

Seit wenigen Tagen bin ich zurück in Deutschland. Was mir sehr präsent ist, ist der Mut und die Entschlossenheit der Menschen, sich zu wehren und ihre Rechte einzufordern, wie beispielsweise die Angehörigen von 21 Soldaten, die seit April verschwunden sind, vermutlich, weil sie der Meuterei gegen den putschenden General Sanago beschuldigt wurden. Und erst gestern erreichte mich die traurige Nachricht, dass in der Nähe vom Militärcamp Kati, aus welchem die Soldaten „verschwanden“, ein Massengrab mit 21 Leichen gefunden wurde!

Der internationale Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty im Gespräch mit einer Angehörigen eines verschwundenen Soldaten der "Beret Rouges".

Ich schrieb sofort an Saloum, den Direktor von Amnesty in Mali, ob er sich mit den  Familien der Soldaten der „Beret Rouges“ treffen wird. Ihre Ehefrauen, Eltern und Großeltern hatten sich zusammengeschlossen, um endlich zu erfahren, was ihnen zugestoßen ist. Sie gingen sogar bis zum Verteidigungsminister. Sie drohten ihm eine Großdemonstration zu organisieren, auf der sie nackt marschieren würden, wenn er ihnen nicht sagen würde, was mit ihnen passiert ist.

Ihr Mut beeindruckte mich, ihre Trauer tat mir weh. Eine der Malierinnen kam auf mich zu und sprach auf Deutsch zu mir. Sie ist mit einem Bundeswehrsoldaten verheiratet und ihr Sohn aus erster Ehe ist ebenfalls unter den Verschwundenen. Ihr Mann besuchte mich später im Hotel, um mir den Hergang des Verschwindens zu erzählen. Er sagte auch, dass ein deutscher TV-Sender ein Interview mit ihm machen wollte, er aber aus Angst vor Drohungen abgelehnt hat. Viele Menschen in Mali reden nicht - denn sie fürchten sich!

Ebenfalls sehr beeindruckt hat mich das Engagement der Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty Mali, die u.a. ehrenamtlich eine Einrichtung betreiben, in der vergewaltigte Frauen betreut und medizinisch versorgt werden. Flüchtlinge mit humanitären Gütern Tag und Nacht versorgen, die Jugend des Landes in Debattierclubs mobilisieren - unglaublich!

In Mali gibt es eine sehr aktive Zivilgesellschaft und jetzt gerade eine Aufbruchsstimmung, die durch die Parlamentswahlen in der vergangenen Woche noch vergrößert wurde. Ob diese aber wirklich dazu führt, dass wieder Stabilität eingekehrt, liegt vor allem an den Entscheidungen der Regierung, und daran, ob sie es mit der Gerechtigkeit wirklich ernst meint.

Am letzten Tag unserer Reise stellten wir auf einer sehr gut besuchten Pressekonferenz eine „Agenda für die Menschenrechte in Mali“ vor. Es saßen auch Betroffene mit auf dem Podium. Der fünfzigseitige Bericht dokumentiert zahlreiche Menschenrechtsverletzungen der vergangenen zwei Jahre und fordert die Regierung und Behörden auf, diese zu untersuchen und die Verantwortlichen gemäß internationaler Standards vor Gericht zu bringen – und zwar unabhängig davon, welcher Konfliktpartei sie angehören.

Denn nur wenn die Täter zur Rechenschaft gezogen und die Opfer und Angehörigen entschädigt werden, können in Mali wieder demokratische Strukturen und Einheit entstehen. Nur so zerfällt das Land nicht in zwei Teile. Dies ist nämlich die größte Herausforderung: Nord und Süd zu vereinen und zu versöhnen.

 

PS: Ach ja, bevor ich es vergesse: wir hatten einen unbeschreiblichen Besuch bei Salif Keita, dem großen Musiker. Er wird die malische Amnesty-Sektion einmal jährlich mit einem Konzert und einem Workshop für Jugendliche unterstützen. Für die Sektion wäre das schon die halbe Miete, denn Spender gibt es in diesem armen Land nicht. Zum Glück wusste ich während unseres Gesprächs nichts von dem im Dorf frei herum laufenden Kaiman! ;)

Zu Besuch bei dem großen Musiker Salif Keita (links).

Bild oben:

Soldaten der malischen Armee auf Patrouille in der Stadt Gao im Norden des Landes im Februar 2013.

© AP Photo/Jerome Delay